Fortlaufende Nummer für nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmackmuster

Thomas Haagen aus der Ruhr fragte uns: “Wird es eine individuelle laufende Nummer für jedes Geschmacksmuster bei Designprotection geben?” Die Antwort lautet:

Nein, es gibt keine fortlaufenden Nummern bei Designprotection.

Das liegt daran, dass Designprotection kein Register ist, wie es z.B. das DPMA für eingetragene Geschmacksmsmuster darstellt. Designprotection ist eine Plattform, auf der Design in der Art offenbart werden können, dass “die interessierten Fachkreise im normalen Geschäftsbetrieb davon Kenntnis erlangen konnten.” Wenn die weiteren Schutzvoraussetzungen erfüllt sind, kann der Designer für das Design Schutz durch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster in Anspruch nehmen. Es findet jedoch keine Prüfung und auch keine fortlaufende Registrierung statt.

Eine Nummer würde den Eindruck erwecken, dass eine Veröffentlichung bei Designprotection zwingende Voraussetzung für das nGGM ist und das anderseits die bei uns gelisteten Design sämtliche durch nGGM geschützten Designs umfassen. Beides ist nicht der Fall. Auch anderweitige Veröffentlichung, z.B. auf einer Fachmesse, kann die Voraussetzungen des nGGM erfüllen und demzufolge sind und können auch Designs, die nicht bei Designprotection zu finden sind, durch das nGGM geschützt sein. Eine fortlaufende Numerierung ist deshalb auch für die Zukunft nicht vorgesehen.